JEFTA: Und wieder nichts gelernt!

JEFTA StoppenDie EU-Kommission und die Regierungen der – noch – 28 Mitgliedsstaaten wurden rund um die „Frei“handelsabkommen TTIP und CETA mit energischem Widerstand seitens Millionen Bürger*innen konfrontiert. Die Lektion daraus – scheinbar nichts.

Anfang Juli, kurz vor dem skandalumwitterten G20–Gipfel in Hamburg wurde bei einem anderen Gipfel, nämlich jenem zwischen der EU und Japan in Brüssel eine vorläufige Einigung beim Handelsabkommen JEFTA (Japanisch-Europäisches Freihandelsabkommen) verkündet. Eine vorläufige Einigung – das klingt schon ziemlich fertig. Der Eindruck täuscht jedoch, und das ist beileibe kein Zufall. In wichtigen Punkten sind sich die EU und Japan überhaupt nicht einig, zum Beispiel bei den in den letzten Jahren gehörig (und zu Recht) in Verruf gekommenen Konzernklagerechten. Weil die Kommission und die Freihandelsbefürworter*innen seit einiger Zeit aber mit ihrer Agenda wenig vom Fleck kommen, muss jede noch so banale  Zwischeneinigung als großer Erfolg inszeniert werden. Anstatt anzuerkennen, dass die Freihandels-Ideologie am Scheitern ist, wird alter Wein in neuen Schläuchen präsentiert und Mini-Schritte werden schöngeredet.

Weiterlesen