Zweitausend TTIP/CETA freie Gemeinden, Städte und Zonen in Europa!

TTIP free zones Europa

Bereits über 2000 Städte, Gemeinden und Regionen sagen per Beschluss Nein zu den TTIP und CETA! 75 Millionen Menschen leben damit heute in TTIP/CETA freien Zonen.

Ob in Amsterdam, Köln, Edinburgh, Grenoble, Barcelona, Mailand, Wien oder Thessaloniki – immer mehr BürgermeisterInnen und KommunalpolitikerInnen wehren sich gegen diese Abkommen, die ihren politischen Handlungsspielraum unmittelbar einschränken.

CETA enthält eine Reihe von Vorschlägen, die den Handlungsspielraum von Gemeinden eine eigenständige Politik im Interesse der Menschen und der Umwelt zu verfolgen unmittelbar einschränken. Dazu zählen etwa der auch in TTIP diskutierte Investorenschutz, das Festschreiben von langfristigen Liberalisierungsverpflichtungen im Dienstleistungsbereich, oder auch eine Ausweitung der Ausschreibungsregeln für öffentliche Auftragsvergabe.

Weiterlesen