Zivilgesellschaft beiderseits des Atlantiks will TTIP stoppen

Galerie

Diese Galerie enthält 4 Fotos.

20 Jahre NAFTA zeigen, dass BürgerInnen verlieren und Konzerne profitieren [Pressemitteilung] Vergangene Woche während der 4. Verhandlungsrunde des EU-US- Handels- und Investitionsabkommen (TTIP) fanden die Gespräche wieder hinter verschlossenen Türen statt. Nicht nur in Europa formiert sich breiter Protest, auch … Weiterlesen

TTIP Stoppen wird getragen von:

Die Kampagne TTIP Stoppen wird getragen von einem breiten Bündnis aus NGOs, kirchlichen- und anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen.

 

InitiatorInnen:

                                  

                                        PRO-GE-mitClaim

 

Wenn Ihre Organisation TTIP Stoppen ebenfalls unterstützen möchte, schreiben Sie bitte an: ttip[at]attac[.]at

UnterstützerInnen:

TTIP Stoppen Unterstuetzerinnen

 

UnterstützerInnen:

#aufstehn
AG Globale Verantwortung

AG M.U.T.

Aktionsbündnis Graz
AKS Aktion kritischer Schüler_innen
Aktive Arbeitslose
AKVorrat
Allianz für Klimagerechtigkeit
AMSEL
Arbeiterkammer Salzburg
Arge Schöpfungsverantwortung
Attac Graz
Attac Linz
Attac Österreich
Attac Salzburg
Aufbruch
AUGE/UG Wien
AUGE Oberösterreich
Bauern und Bäuerinnen gegen TTIP
Betriebsseelsorge d. Erzdiozöse, Katholische Aktion Salzburg
Black Community OÖ/Linz
Brot und Rosen
Bruder und Schwester in Not
Bürgerinitiative TTIP Stoppen Salzburg
CROSSROADS Festival für Dokumentarfilm und Diskurs
Die Grünen Linz
Die Grünen Salzburg
Die Grünen Steiermark
Die Grünen Wien
Die Grüne Wirtschaft
Die
Grüne Wirtschaft Oberösterreich
Die
Grüne Wirtschaft Salzburg
DIE LINKE Österreich Salzburg
Europa geht anders
Evangelische Hochschulgemeinde Salzburg
Evangelische Gemeinde Hallein
EZA Fairer Handel
FAIRTRADE Österreich
FIAN Österreich
Fraktion Sozialdemokratischer GewerkschafterInnen Salzburg
Gemeinwohl-Ökonomie
Gewerkschaftlicher Linksblock Oberösterreich
Gewerkschaftlicher Linksblock Salzburg
Gewerkschaftlicher Liksblock Steiermark
GLOBAL2000
GPA-djp
Greenpeace Graz
Grüne & Alternative StudentInnen Salzburg
Grüne Arbeitnehmer
Grüne Bäuerinnen und Bauern
Grüne Bildungswerkstatt
Grüne Bildungswerkstatt Oberösterreich
GVV Oberösterreich
IG Fleisch
IG Milch
Internationaler Versöhnungsbund
Initiative für Netzfreiheit
Initiativplattform TTIP Stoppen Oberösterreich
Intersol
Jahoda Bauer Institut
Junge Generation
Junge Grüne
Junge Grüne Oberösterreich
Junge Grüne Salzburg
Katholische Aktion Oberösterreich
Katholische ArbeiternehmerInnenbewegung
Katholische ArbetnehmerInnenbewegung Oberösterreich
Katholische Männerbewegung Salzburg
Katholische Frauenbewegung Österreich
Katholische Frauenbewegung Salzburg
Katholische Jugend Österreich
Katholische Jugend Salzburg
Katholische Jungschar
Katholische Hochschulgemeinde Salzburg
KJÖ Öberösterreich
KMU gegen TTIP
KPÖ Oberösterreich
KPÖ Salzburg
KPÖ Steiermark
KSV Linz
Kulturplattform Oberösterreich
Künstlerhaus

Linke Steiermark
Liste Kaltenbeck
Mehr Demokratie
Migrare Oberösterreich
Münster gegen TTIP
Oberösterreichische Plattform für Kulturpolitik
Occupy Stadtpark
ÖGB Österreich
ÖGB Oberösterreich
ÖGB Salzburg
Österreichische HochschülerInnenschaft (ÖH) Salzburg
ÖBV-Via Campesina Salzburg
Pax Christi Oberösterreich
Perma Norikum
Piratenpartei Oberösterreich
PLAGE (Plattform gegen Atomgefahren)
PROGE
Quintessenz – Datenschutz ist Menschenrecht
Renner Institut Oberösterreich
Robert Jungk Bibliothek für Zukunftsfragen
Runder Tisch Grundeinkommen
Schachinger Institut
Sektion 8
SLP Salzburg
SOL – Menschen für Solidarität, Ökologie und Lebensstil
Sozialdemokratischer Wirtschaftsverband Oberösterreich
Sozialistische Jugend
Sozialistische Jugend Wien
Sozialistische jugend Oberösterreich
Soziales Netzwerk Wels
Sozialplattform Oberösterreich
SPÖ Oberösterreich
SPÖ-Fraktion Froschberg Linz
SPÖ-Fraktion Granum Humanum
Steuerinitiative im ÖGB
Stv BaGru Soziologie
Südwind
Südwind Oberösterreich
Südwind Salzburg
Südwind Steiermark
System change not climate change
Umweltdachverband
Verband österreichischer und türkischer Unternehmer und Industrieller ATIS
VIDA Österreich
VIDA Salzburg
Volkshilfe Österreich
Volkshilfe Oberösterreich
VSStÖ Wien
Welthaus Graz
Welthaus Österreich
Weltläden
WIDE Netzwerk – Entwicklungspolitisches Netzwerk für Frauenrechte und Feministische Perspektiven
Younion
Zige.tv
Zivilcourage Innviertel
ZUKUNFT mitverantworten

Unser Engagement braucht Zeit – und auch Geld

Spende Ende2

Das Bündnis TTIP STOPPEN! ist parteiunabhängig und finanziert sich nur über die Spenden der mittragenden NGOs, Partnerorganisatoren und Privatpersonen. Doch obwohl der Löwenanteil unserer Kampagnenarbeit von den AktivistInnen in ganz Österreich gestemmt wird, braucht es immer wieder einen sicheren Finanzierungsplan für den Druck von Flyern und Broschüren, zur Realisierung von Abendveranstaltungen und Vorträgen, für Aktionsmaterialien und Transportkosten. Mit Ihrer Spende helfen Sie uns dabei, dieses breite Informationsangebot und den bunten und lautstarken Protest aufrechtzuerhalten.

Variante 1: Spenden per Überweisung auf das TTIP STOPPEN Spendenkonto:
Attac Österreich
IBAN: AT55 2011 1824 2489 1500
BIC: GIBAATWWXXX
Verwendungszweck: TTIP

Variante 2: Spenden direkt via per PayPal oder Kreditkarte

 

 

PolitikerInnen weichkochen gegen CETA!

Politiker weichkochen gegen CETAUm CETA zu verhindern brauchen wir jetzt viele Menschen, die den Druck auf unsere PolitikerInnen erhöhen. Vor allem auf:

  • die österreichischen Minister und Ministerinnen,
  • die Abgeordneten zum Nationalrat
  • die österreichischen Abgeordneten im EU Parlament

 

Manche von diesen Abgeordneten aber auch MinisterInnen haben den CETA Text weder gelesen, noch sich näher damit beschäftigt. Trotzdem wollen sie für CETA stimmen. Ziel dieser Aktion ist es also, den Druck auf die Abgeordneten zu erhöhen und sie zur Auseinandersetzung mit den Inhalten zu zwingen, ebenso wie der Frage: Diesem Abkommen, mit all diesen Elementen, wollen Sie wirklich zustimmen?

Um es unseren AktivistInnen und allen kritischen BürgerInnen zu erleichtern, aktiv zu werden, haben wir als Hilfestellung ein kleines “Kochbuch gegen CETA” zusammengestellt. Mit dessen Hilfe sollen PolitikerInnen weichgekocht werden. Neben Rezepten für gelungenen Protest findet ihr darin auch die nötigen Argumente, sozusagen unsere Zutaten. Auch die Email-Adressen von allen MinisterInnen und Abgeordneten haben wir für euch in einer Excel-Tabelle zusammengestellt. Los geht’s!

BürgerInneninitiative für eine Offenlegung der Dokumente

BlauWeitgehend abgeschirmt von der kritischen Öffentlichkeit verhandeln EU-Kommission und US-Regierung derzeit die Transatlantische Han­dels- und Investitionspartnerschaft (TTIP).

Die wahren Triebkräfte hinter dem Abkommen sind große Konzerne beiderseits des Atlantiks. TTIP ist für sie die beste Gelegenheit um Gesetze zum Schutz von KonsumentInnen, ArbeitnehmerInnen und Umwelt loszuwerden. Grundlegende Menschenrechte, Arbeits- Gesundheits- und Umweltstandards sowie Finanzregulierungen könnten so ausgehebelt werden.

Attac fordert, dass die Verhandlungen sofort gestoppt werden so lange nicht alle Verhandlungsdokumente öffentlich zugänglich sind. Handelspolitik muss demokratisch und transparent stattfinden – abseits des dominierenden Einflusses großer Konzerne.

Die Forderungen der BI als PDF.

Die Bürgerinneninitiative kann hier online mitgezeichnet werden.

BürgerInneninitiative: Übergabe der Unterschriften

img_4060-w800-h600Wien, 10.03.2014 VertreterInnen von Attac, Südwind, Global 2000 und Via Campesina übergaben am Montag Nachmittag mehr als 5000 Unterschriften BürgerInneninitiative zur Offenlegung der TTIP Verhandlungsdokumente an die Nationalratspräsidentin Barbara Prammer. Dass sich in so kurzer Zeit zehnmal so viele UnterstützerInnen gefunden haben wie nötig zeigt die große Dringlichkeit des Themas. Vielen Dank noch einmal an alle, die so engagiert mit gesammelt, mobilisiert und unterschrieben haben! Ab jetzt kann die Initiative auch online mitgezeichnet werden:

http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/BI/BI_00042/index.shtml

Am nächsten Dienstag, dem 18. 03., steht das Thema somit auf der Tagesordnung des Petitionsausschusses. Wir hoffen auf eine rege Debatte, eine Stellungnahme der betroffenen Ministerien und eine Empfehlung an die VertreterInnen des Nationalrats, sich für einen transparenten und demokratischen Verhandlungsprozess einzusetzen!

Jetzt Protestmail an die Regierung schicken!

Verhandlungsdokumente offenlegen!

Das geplante Freihandelsabkommen zwischen EU und USA (auch Transatlantische Han­dels- und Investitionspartnerschaft, TTIP genannt) wird hinter verschlossenen Türen verhandelt. Die wahren Triebkräfte hinter dem Abkommen sind große Konzerne beiderseits des Atlantiks.

Das Abkommen wird alle Lebensbereiche betreffen – von Lebensmitteln, über Datenschutz, öffentliche Auftragsvergabe, Zugang zu Medikamenten bis hin zu Umweltschutz. Investoren sollen die Möglichkeit erhalten, Staaten zu klagen. Damit drohen Gesetze zum Schutz von KonsumentInnen, ArbeitnehmerInnen und Umwelt und grundlegender Menschenrechte ausgehebelt zu werden.

Wir fordern, alle Verhandlungsdokumente öffentlich zugänglich zu machen. Transparenz und eine breite öffentliche Debatte sind der erste Schritt um TTIP zu stoppen!

Protestbrief an Faymann, Prammer und die österreichischen Abgeordneten zum EU-Parlament

Brief FIAN Österreich hat sich zusammen mit ÖBV-Via Campesina Austria, Attac Österreich, Global2000, AG Globale Verantwortung, SÜDWIND und WIDE mit einem Protestbrief in Sachen Transatlantische Handels- und
Investitionspartnerschaft (TTIP) und Transpazifische Strategische Wirtschaftliche Partnerschaft (TPP) an Bundeskanzler Faymann, Nationalratspräsidentin Prammer und sämtliche österreichische Abgeordnete zum Europäischen Parlament gewendet.

Wir bringen darin unsere Bedenken vor und rufen wegen folgender Gründe zum Handeln aufrufen:

  • TTIP und TPP werden unter inakzeptabler Geheimhaltung verhandelt.
  • TTIP und TPP versuchen Staaten daran zu hindern, ihre Verpflichtungen
    zum Schutz der Menschenrechte und des öffentlichen Interesses zu
    erfüllen.
  • TTIP und TPP erlauben es Unternehmen, sich notwendiger Regulierung zu
    entziehen.
  • TTIP und TPP beschneiden den Regulierungsrahmen anderer Staaten.
  • TTIP und TPP untergraben die Rechtsstaatlichkeit

    Abkommen müssen bestimmten Mindeststandards genügen, um gültig zu sein – das schließt die Einhaltung zwingender völkerrechtlicher Normen und im Besonderen grundlegender Menschenrechte mit ein. TTIP und TPP stehen im Wesentlichen im Widerspruch zu Völkerrecht und Menschenrechten, da sie darauf abzielen, Staaten daran zu hindern, ihren menschenrechtlichen Verpflichtungen nachzukommen.

    Die Adressat_innen werden dazu aufgefordert, dafür zu sorgen, dass Österreich oder die Europäische Union nicht Vertragspartner dieser nichtigen Abkommen werden und sich von den Verhandlungen zurückzuziehen. Viel wichtiger sollte der Einsatz für ein neues internationales Investitions- und Handelsregime sein, das im Einklang steht mit dem Völkerrecht, den Menschenrechten und dem öffentlichen Interesse und in transparenten Prozessen errichtet wird.

    Wir haben bis 20. März 2014 um Stellungnahmen gebeten, die wir dann hier veröffentlichen werden.