Alles neu macht der Mai! Aktionswoche zu TTIP vom 15.05 bis 21.05

Aufruf zur dezentralen Aktionswochen 15.05. – 21.05.

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[Update] Fotos der Aktionen unter http://ttipstoppen.wordpress.com/category/aktionen/aktionsgalerie/

 

 

Worum es geht:

Gegenwärtig verhandelt die Europäische Kommission im Auftrag der EU Mitgliedsländer die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft zwischen der EU und den USA – kurz TTIP. Ein Kernstück des Abkommens soll das Klagerecht für Konzerne werden – diese sollen Staaten verklagen können. Zum Beispiel wenn neue Sozial- und Umweltschutzgesetze eingeführt werden, die ihre Profite einschränken könnten. Im Falle eines Schuldspruchs können Staaten Entschädigungszahlungen in Milliardenhöhe drohen. Hinter TTIP versteckt sich ist ein massiver Angriff auf alles, was uns wichtig ist: Soziale Sicherheit, Arbeitsrechte, Umweltschutz und nachhaltige Landwirtschaft sowie Demokratie. Die Verhandlungen für dieses Abkommen laufen völlig undemokratisch ab: die Verhandlungsdokumente sind geheim, das Europäische Parlament wird lediglich informiert und ist zur Geheimhaltung verpflichtet. Aber diese sollen letztlich das Abkommen ratifizieren, sofern es zustand kommt.

Am 25. Mai finden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Ob dieses Abkommen verhindert werden kann oder nicht, hängt entscheiden auch davon ab, wer im zukünftigen Europäischen Parlament sitzt.

Das Bündnis TTIP STOPPEN ruft deshalb zur dezentralen Aktionstagen gegen TTIP auf:

Wir rufen alle Organisationen, Gruppen und Einzelpersonen dazu auf, sich an der dezentralen Aktionswoche zu beteiligen, um die BürgerInnen über TTIP und die Bedeutung der kommenden EU Wahlen zu informieren. Als Hilfestellung für die Wahl haben wir KandidatInnen Fragen über TTIP gestellt – zu finden auf www.ttip-stoppen.at ab Anfang nächster Woche. Ob Medienaktionen, Infostände, Kundgebungen etc. – alle Aktionsformen sind willkommen – der Kreativität sind keine Grenzen gesetzt.

Materialien für die Aktionen können unter ttip[at]attac[.]at bestellt werden. Für Salzburg, Linz, Graz und Wien sind bereits Aktionen geplant – Details zu allen Aktionen in ganz Österreich finden sich HIER.

Aktionen in ganz Europa finden sich auf der Protestkarte! Danke dafür an das Bündnis TTIP STOPPEN Oberösterreich!

Bitte schickt ein Mail mit Zeit, Ort und kurzer Beschreibung der Aktion an ttip[at]attac[.]at.

Gemeinsam stoppen wir TTIP!

 

Aktionstage Termine:

Hier findet ihr eine Liste mit allen geplanten Aktivitäten für die Aktionswoche vom 15.05. – 21.05.. Diese Liste wird laufend ergänzt! Wenn ihr Aktionen machen möchtet und sie gerne hier angekündigt haben wollt schreibt ein Mail an ttip[at]attac[.]at.

Salzburg

ButtonOrangeAm Montag,12. Mai, 19.30 Uhr informiert der Wirtschaftskunde-Experte Josef Reiter in der Robert-Jungk-Bibliothek für Zukunftsfragen mit einer Präsentation des Attac-Buchs “Die Freihandelsfalle”
Am Donnerstag 15. Mai, 19 Uhr laden das NGO-Bündnis “Wege aus der Krise” (Attac-Salzburg, Katholische Aktion, Österr. Hochschülerschaft, ÖGB, Vida) und Salzburger Bildungswerk zu einer Information und Diskussion mit der Ökonomin Angela Pfister (ÖGB Wien) sowie Madleine Drescher (Attac-Österreich) ins Parkhotel Brunauer, Elisabethstr. 45 ein.
Am Freitag, 16. Mai, von 14 – 17 Uhr werden die Attac-Gruppen Salzburg, Flachgau und Mondsee auf dem Platzl (an der Staatsbrücke) in einer öffentlichen Aktion über das TTIP informieren und Unterschriften sammeln.

Linz

ButtonBlauFOTOS gibt es HIER. Am Donnerstag 15 Mai, 17 Uhr veranstaltet das neugegründete Oberösterreichische Bündnis TTIP stoppen eine Demonstration gegen TTIP. Treffpunkt: Schillerpark. Weitere Infos unter: http://www.stopttip.at/

Wir demonstrieren für ein gemeinsames demokratisches Europa der Menschen, das Frieden, Wohlstand, sowie Lebens-, Arbeits- und Umweltstandards sichert. Intransparent verhandelte Freihandelsabkommen wie TTIP, CETA, TISA u.ä. dienen nur den Interessen großer Konzerne und widersprechen unserer Intention diametral – deshalb lehnen wir sie ab.
Wir gehen gemeinsam auf die Straße, weil wir die Chance sehen, dass sich die Europäische Union in eine positive Richtung entwickelt, wenn wir unseren Anliegen nur genügend Ausdruck verleihen. Viele zivilgeselschaftliche Engagements, wie etwa die Anti-ACTA-Bewegung, bestärken uns in dieser Ansicht. Es sind alle eingeladen mit uns auf die Straße zu gehen, die unsere Anliegen teilen!
Rückwärtsgewandte, nationalistische oder auch plump Anti-Europäische bzw. Anti-Amerikanische Bestrebungen haben in unserer Bewegung keinen Platz und sind auch auf unserer Demonstration unerwünscht!

Für Europa, gegen TTIP!

Graz

ButtonLilaAm Freitag 16. Mai, ab 17 Uhr findet die Diskussion “Freihandel – das Projekt der Mächtigen” mit einem Vortrag von Ulrike Herrmann statt. Ort: RESOWI, Universitätsstr. 15, Bauteil C, 1. Stock, HS 15.12

 

Baden:

ButtonGrünAm 20. Mai um 19:00 Uhr Vortrag zu TTIP mit Franziskus Forster!

Ort: Pfarrsaal St. Stephan, Pfarrplatz 7

Seit 2013 verhandeln die EU und die USA über ein Handels- und Investitionsabkommen. Geplant ist die Angleichung von Gesetzen und Regeln zur Stärkung der Investorenrechte. Was das Abkommen enthält, wer es verhandelt., welche Folgen es für die Bevölkerung haben wird und was wir dagegen tun können – darüber wird an diesem Abend informiert und diskutiert.
Vortragende: Alexandra Strickner, Obfrau Attac Österreich

Villach

ButtonOrangeAm 20. Mai um 19:00 Uhr Vortrag und Volxküche!

Vortrag und Diskussion mit Franziskus Forster

Veranstaltet von ÖIE Kärnten/Bündnis für eine Welt
Ort: Begegnungszentrum, Ludwig Walther Straße 29

Seit Juli 2013 verhandeln EU-Kommission und US-Regierung weitgehend abgeschirmt von der Öffentlichkeit die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP). Dabei soll die weltweit größte Freihandelszone geschaffen werden. Neben dem Abbau von Zöllen und weiteren Handelshemmnissen, geht es vor allem um die Angleichung unterschiedlicher Standards, Sicherheitsbestimmungen oder Wettbewerbsvorschriften. Sozial- und Umweltstandards in der EU wie in den USA laufen Gefahr, unter die Räder zu kommen. Mittlerweile hat sich breiter Widerstand formiert.Das Freihandelsabkommen USA-EU ist ein Versuch, die ökonomische Dauerkrise durch einen weiteren Liberalisierungs- und Privatisierungsschub abzufangen.
Wie lässt sich der Kontext von TTIP verstehen? Was sind die Hintergründe dieses Abkommens? Wer verhandelt dieses Abkommen? Welche Konfliktlinien und Widersprüche lassen sich ausmachen? Wo liegen die Chancen des Widerstands? Franziskus Forster wird im Vortrag einen Überblick über die wesentlichen Charakteristika der TTIP-Verhandlungen und das geplante Abkommen geben und in einem zweiten Schritt den Kontext dieses Abkommens näher beleuchten.

Zuvor ab 18:30 Volxküche

Wien

ButtonPinkAm Mittwoch 21. Mai, ab 16:00 – 18:00 Uhr
Wo: Mariahilferstraße, Ecke Kirchengasse (Barnabitenkirche)

Auch in Wien wird es eine Aktion geben, bei der wir die Inhalte von TTIP in den öffentlichen Raum tragen. In einem Theaterstück mit 4 Szenen lüften wir den Vorhang und zeigen was dahinter steckt: Komm vorbei und schau dir an, was TTIP mit “Justitia”, dem Essen auf unseren Tellern, dem Arbeitsrecht und den demokratischen Prozessen in der EU und den USA macht!

Worum es geht:
Gegenwärtig verhandelt die Europäische Kommission im Auftrag der EU Mitgliedsländer die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft zwischen der EU und den USA – kurz TTIP. Ein Kernstück des Abkommens soll das Klagerecht für Konzerne werden – diese sollen Staaten verklagen können. Zum Beispiel wenn neue Sozial- und Umweltschutzgesetze eingeführt werden, die ihre Profite einschränken könnten. Hinter TTIP versteckt sich ist ein massiver Angriff auf alles, was uns wichtig ist: Soziale Sicherheit, Arbeitsrechte, Umweltschutz und nachhaltige Landwirtschaft sowie Demokratie.

Facebook Veranstaltung: https://www.facebook.com/events/316875438461707/

23.04.2014: Fotos TTIP goes public!

Galerie

Diese Galerie enthält 11 Fotos.

Wir machen TTIP öffentlich! Am 23.04. fand der ständige Unterausschuss in Angelegenheiten der Europäischen Union im Parlament statt. Das Bündnis „TTIP STOPPEN“ hat in Kooperation mit Zige.TV (http://zige.tv) einen Livestream und eine Aufzeichnung der Debatte organisiert, damit alle interessierten BürgerInnen … Weiterlesen

LIVESTREAM: TTIP goes public – Transparenz jetzt!

23.04., 13:30 Uhr, Parlament, Dr. Karl Renner-Ring 3, Lokal VIII

ZIGE_logo_invertLIVESTREAM: http://zige.tv/live/TTIPstoppen

Am 23.04. von 12:00 bis 13:30 Uhr findet der ständige Unterausschuss in Angelegenheiten der Europäischen Union statt, bei dem Minister Mitterlehner sich den Fragen der Ausschussmitglieder zu TTIP, dem geplanten Freihandelsabkommen EU-USA, stellen wird. Bei diesem Ausschuss werden AktivistInnen des Bündnisses TTIP Stoppen anwesend sein und im Anschluss den Ausschussmitgliedern die Forderung nach einer parlamentarischen Enquete übergeben. Über 13.000 Personen unterstützen diese Forderung und haben im Rahmen der parlamentarischen BürgerInneninitiative zu TTIP (www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/BI/BI_00042/index.shtml) online und offline unterschrieben.

Während des Ausschusses wird vor dem Parlament ein Infotisch mit Transparent und Schildern aufgebaut, damit sich PassantInnen über unser Anliegen informieren können.

Aktiv werden: TTIP und CETA verhindern!

Chor DaccordDie Kampagne TTIP STOPPEN! wird getragen von einem breiten Bündnis aus NGOs, kirchlichen- und anderen zivilgesellschaftlicher Organisationen.
Aktuelle Veranstaltungshinweise und kommende Aktionen finden sich unter der Rubrik “Termine” und auf den Websites der UnterstützerInnen.

• Informiere die BürgerInnen in deiner Gemeinde über diese Abkommen und organisiere eine Diskussionsveranstaltung zu TTIP, CETA und TiSA. Wir helfen dir geme eine Referentin oder einen Referenten zu finden. Schreib uns einfach eine Email: ttip[.]office[at]attac[.]at

Schreibe deinen MinisterInnen und Abgeordneten zum EU-Parlament. Mit dem Faltflyer Kochbuch gegen CETA haben wir eine Anleitung zusammengestellt, wie ihr am Besten Druck auf PolitikerInnen ausüben und sie mit unserer Kritik konfrontieren könnt.

•  Bewirb die Gemeinderesolution und die Initiativen KMUs gegen TTIP und BäuerInnen gegen TTIP. Wir stellen dir gerne Artikel dafür zur Verfügung und senden dir Informationsmaterial zu.

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Trete mit uns in Kontakt! Wir schicken dir gerne kostenloses Informationsmaterial zu und beantworten deine Fragen. Gemeinsam konnen wir TTIP, CETA und TiSA stoppen!

Weitergehende Fragen, Anmerkungen und Ideen bitte an:

ttip[.]office[at]attac[.]at