Infoveranstaltung zum Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TISA von 23.-30. Jänner 2017

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Datum/Zeit
Date(s) - 20.01.2017
16:00 - 18:00

Veranstaltungsort
Taubenmarkt

Kategorien


In der Woche vom 23. bis zum 30. Jänner 2017 findet das “Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TISA” statt. Die Solidarwerkstatt und die Initiative KMU gegen TTIP laden deshalb am 20. Jänner zu einer gemeinsamen Infoveranstaltung.

Wir unterstützen das Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TiSA. Darin wird der Nationalrat aufgefordert TTIP, CETA und TiSA mittels Bundesverfassungsgesetz zu verhindern. Das Volksbegehren liegt von 23. bis 30. Jänner 2017 zur Unterzeichnung auf.

Noch nicht zu spät aber auch noch nicht geschafft!

CETA kann erst vollständig mit Konzernklagerechten in Kraft treten, wenn der Nationalrat zustimmt. TTIP mag zwar derzeit auf Eis liegen, doch trotz öffentlicher Kritik haben die EU-Regierungen der Kommission das Verhandlungsmandat noch immer nicht entzogen. Auch das fast fertig verhandelte Abkommen TiSA birgt in weiten Teilen dieselben Gefahren wie CETA und TTIP. Es soll öffentliche Dienstleistungsbereiche für profitorientierte Konzerne öffnen.

Wir unterstützen das Volksbegehren auch, um die so dringend nötige Debatte über eine grundlegend andere Handels- und Investitionspolitik anzustoßen, welche Antworten auf die aktuelle soziale, ökologische und demokratische Krise bietet. Verhandlungen müssen nicht nur transparent sondern mit parlamentarischer und zivilgesellschaftlicher Beteiligung geführt werden. Das ist derzeit nicht der Fall.

Die Veranstaltung wird unterstützt von:

www.volksbegehren.jetzt
www.kmu-gegen-ttip.at
www.solidarwerkstatt.at


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