2016 haben wir TTIP, CETA und TiSA gebremst. 2017 stoppen wir sie!

ttip volksbegehren

Wir haben 2016 wirklich viel gemeinsam erreicht. Dafür wollen wir Danke sagen!

Vor einem Jahr standen wir vor der Herausforderung, CETA überhaupt zum Thema zu machen. Wenige Monate später hätten wir es beinahe gestoppt – und das schon bei der ersten Gelegenheit, der Unterschrift durch die Regierung. Dabei wurde für alle Welt sichtbar, dass solche Abkommen nur noch mit massivem Druck durchsetzbar sind. Zugleich haben wir mit unserem Widerstand viele neue Möglichkeiten erkämpft, es in den nächsten Monaten und Jahren endgültig aufzuhalten – nicht zuletzt jene, dass CETA durch alle Parlamente der Mitgliedstaaten muss.

TTIP wiederum ist derzeit im Koma – und das nicht wegen Donald Trump, sondern dank uns. Die jahrelange Arbeit von sozialen Bewegungen hat TTIP zum heißen Thema gemacht. Schon vor der US-Wahl waren zahlreiche Regierungen, etwa in Österreich oder Frankreich, gezwungen TTIP eine Absage zu erteilen. Wiederbelebungsversuche sind nicht ausgeschlossen, aber wir haben einen wichtigen Etappensieg erreicht! Auch in den USA ist der Stopp von TPP, dem transpazifischen Abkommen, ein Erfolg der jahrelangen Arbeit von sozialen Bewegungen.

Demos mit zehntausenden Menschen, Massen-Mails an die Regierung, Aktionismus vor dem Bundeskanzleramt, Reden im Parlament, Infostände und Vorträge: Wir können hier gar nicht alles aufzählen, das wir 2016 gemeinsam geleistet haben. Vielen, vielen Dank für euer großartiges Engagement!

Unsere Kampagne geht 2017 intensiv weiter. Gleich zu Beginn stehen drei wichtige Termine an:

1. Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TiSA: Zwischen 23. und 30. Jänner liegt es in allen Gemeindeämtern und Magistratischen Bezirksämtern zur Unterschrift auf. Je größer die Beteiligung, desto größer der Druck auf Nationalrat und Regierung, CETA nicht zu ratifizieren und TTIP/TiSA sein zu lassen.

Was ihr tun könnt: Mobilisiert in eurer Gemeinde und in Eurem Umfeld! Wir haben bereits einen Flyer produziert. Bestellungen bitte an ttip[at]attac[.]at. Jede Stimme zählt.

2. CETA-Abstimmung im EU-Parlament: Sie findet voraussichtlich am 1./2. Februar statt. Auch hier gab es bereits einen wichtigen Etappensieg: Der Ausschuss für Soziales und Beschäftigung empfiehlt offiziell die Ablehnung von CETA. Wir bemühen uns darum, dass der Umweltausschuss Anfang 2017 dasselbe tut. Der CETA-freundliche Handelsausschuss wird am 24. Jänner abstimmen.

Was ihr tun könnt: Macht mit beim CETA-Check! Hier könnt ihr die Abgeordneten auffordern, gegen CETA zu stimmen. Ihr bekommt auch Telefonnummern, um nachhaken zu können. Vor allem bei ÖVP und NEOS ist noch Überzeugungsarbeit nötig. Informiert auch Eure Freunde und Freundinnen oder Partnerorganisationen in anderen EU Ländern über diese Aktion. Sie ist in allen EU-Sprachen verfügbar. Gerade in den osteuropäischen Ländern gibt es noch viel Mobilisierungsbedarf.

3. Europäischer Aktionstag am 21. Jänner: Um vor der Abstimmung Druck aufs EU-Parlament zu machen, gibt es am Samstag, 21. Jänner, einen dezentralen Aktionstag. Das heißt: möglichst viele kleine Aktionen an möglichst vielen Orten in ganz Europa, um die Breite unserer Bewegung sichtbar zu machen.

Was ihr tun könnt: In Österreich fällt der Termin knapp vor den Start des Volksbegehrens. Wir können also zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen: Verteilt Flyer, macht Infostände oder andere kreative Aktionen! Wichtig: Bitte sagt uns vorab Bescheid und schickt uns danach Fotos.

Auch darüber hinaus wird 2017 viel zu bieten haben:

  • Wir werden uns verstärkt mit TiSA beschäftigen. Ab Jänner gibt es neue Materialien dazu.
  • Wir möchten im Frühling wieder ein österreichweites Treffen der TTIP Stoppen-Plattform organisieren, um gemeinsam weitere Schritte zu planen.
  • Wir werden die Handels- und Investitionspolitik der EU grundsätzlicher in Frage stellen. Sie muss tiefgreifend demokratisiert werden. Nur wenn Parlamente und Zivilgesellschaft von Anfang an mitreden und die Öffentlichkeit den Verhandlungen folgen kann, wird eine neue Politik möglich.
  • Wir werden die Arbeit am geplanten “Multilateralen Investitionsgerichtshof” verfolgen, an dem die EU als Reaktion auf unsere Kritik arbeitet. Erste Analysen und Aktionsideen sind bereits in Arbeit.
  • Und wir werden 2017 nutzen, um unsere Vorschläge für eine völlig andere Handelspolitik weiterzuentwickeln.

Artikel weiterempfehlen: